Die Trump-Administration will die Sicherheitsüberprüfungen bei der Einreise in die USA deutlich verschärfen. Veränderte Regeln könnten dann auch speziell für Reisende aus Frankreich und Deutschland gelten.

Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf Insider berichtet, erwägt die US-Regierung, einreisende Ausländer „extrem“ zu überprüfen (extreme vetting). Unter anderem sollen Reisende gezwungen werden:

  • ihre Smartphones an die Sicherheitsbehörden auszuhändigen
  • Kontakte und Social-Media-Passwörter zur Verfügung zu stellen
  • Fragen nach ihrer Ideologie zu beantworten
  • Finanzunterlagen offenzulegen

Die Änderungen sollen dem Wall Street Journal zufolge auch für Reisende aus den 38 Ländern gelten, die zum Visa-Waiver-Programm gehören. Sie benötigen bei einem Aufenthalt von bis zu 90 Tagen in den Vereinigten Staaten kein Visum und haben als Flugreisende ihre Anreise im Electronic System for Travel Authorization (ESTA) angemeldet.

Damit seien auch Reisende aus EU-Ländern betroffen. Ausdrücklich ist von Ländern wie Frankreich und Deutschland die Rede.

Bereits im Wahlkampf hatte Trump betont, dass die USA „extreme“ Überprüfungen bei Einreisenden durchführen müsse, um Anschläge zu verhindern. Ausdrücklich nannte er seinerzeit Deutschland und Frankreich. Diese Länder seien an ihren „speziellen Problemen“ selber schuld, „weil sie Leute auf ihr Gebiet gelassen haben“.

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